Marken- und Urheberrecht

Jährlich werden in Deutschland 60.000 bis 70.000 Marken neu angemeldet. Insgesamt sind in Deutschland knapp 1,1 Mio. Marken gültig, wovon folgende Arten von Kennzeichen schutzfähig sind:

  • Marken (Waren/Diensteistungen)
  • Geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmen/Werktitel)
  • Geographische Herkunftsangaben

Das Urheberrecht schützt darüber hinaus den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werks. Die Digitalisierung macht es aber auch Unberechtigten immer leichter, aus den Leistungen anderer einen eigenen, unberechtigten Nutzen zu ziehen. Dieses hat z.B. zu einem rapiden Anstieg der Anzahl von Urheberverletzungen im Internet geführt, weswegen mittlerweile auch im Internetrecht die Urheberrechte besonders geschützt werden.

Das Urheberrechtsgesetz schützt:

  • Werke der Literatur
  • Werke der Wissenschaft
  • Werke der Kunst

Der Urheber erhält automatisch das alleinige Nutzungsrecht an dem Werk (Urheberrecht); d.h. es bedarf keiner Anmeldung oder ähnlichem.

Im Marken- und Urheberrecht treten in der Praxis häufig die folgenden Fragestellungen auf:

  • Was ist eine Wortmarke? Was ist eine Bildmarke? Wie und wo meldet man eine Marke (Wortmarke, Bildmarke etc.) an?
  • Welche Probleme können auf den Nutzer zukommen, falls versehentlich eine bereits eingetragene Marke benutzt wird?
  • Was ist zu tun, wenn jemand eine eingetragene Marke benutzt?
  • Wie lange besteht das Urheberrecht?
  • Ist das Urheberrecht übertragbar oder vererbbar?
  • Wie kann man sich gegen Urheberverstöße wehren?

Gerade die Bedeutung der Marken- und Urheberrechte im alltäglichen und geschäftlichen Rechtsverkehr erfordern ihre frühzeitige Beachtung im Vertragsrecht und bei der Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.