Internetrecht

Das Internet ist neben Funk, Print und Fernsehen ein wesentliches Bestandteil der Informationsbeschaffung und der Eigenpräsentation geworden und damit in vielen Lebensbereichen überhaupt nicht mehr wegzudenken.

Längst ist das Internet jedoch nicht mehr der rechtsfreie Raum, der es in seiner Anfangszeit einmal gewesen ist. Durch so genannte "Abmahnwellen" und Strafanzeigen gegen Nutzer von Musiktauschbörsen ist das Internetrecht zuletzt verstärkt in den Blickpunkt geraten, wobei aber viele dieser Konflikte durch eine vorherige rechtliche Beratung hätten vermieden werden können.

Gerade auch aufgrund der Vielzahl der zu den Themen des Internetrechts ergangenen, teils auch widersprüchlichen Urteilen, empfiehlt es sich, den Rat eines Anwalts einzuholen, der den Überblick über die jeweilige Rechtsprechung besitzt und diese auch inhaltlich bewerten kann. Vielfach kann bereits durch entsprechende Gestaltung der Verträge oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine "Haftungsfalle" oder eine Verletzung von Marken- und Urheberrechten verhindert werden.

Als Rechtsanwalt berate und vertrete ich zahlreiche Mandanten, die häufig mit den folgenden Fragen und Problemen aus dem Bereich des Internetrechts zu mir kommen:

  • Was kann man dagegen tun, wenn man sich einen "Dialer" eingefangen hat und nun mehrere hundert Euro an Telefongebühren zahlen soll, obwohl man sich nie bewusst über diesen "Dialer" eingewählt hat?
  • Kann man über das Internet bestellte Ware zurückgeben, wenn die Ware nicht gefällt oder kaputt ist? Was muss man dabei beachten?
  • Welche Schritte sind einzuleiten, wennn die bereits per Vorkasse bestellte Ware nicht eintrifft?
  • Darf amn einen Domainnamen registrieren, an dem bereits Markenrechte eines anderen bestehen? Welche Rechte hat der Markeninhaber?
  • Was muss man bei der Registrierung einer Domain beachten? Darf man auf seiner WebSite Inhalte, Fotos oder Grafiken von anderen Seiten benutzen und verlinken? Werden dadurch Markenrechte oder Urheberrechte verletzt?
  • Wie ist die Rechtslage, wenn in einem Gästebuch / Forum Beleidigungen oder strafbare Äußerungen eingetragen werden? Wie kann sich der Betreiber dagegen rechtlich absichern?
  • Welche Folgen hat eine Abmahnung? Wann ist die Abmahnung berechtigt? Wie kann man sich gegen eine unberechtige Abmahnung wehren? Wer muss die Abmahnkosten zahlen?